Wertersatz widerruf partnervermittlung

Einen Tag später, wertersatz widerruf partnervermittlung sie ein zum Leistungsumfang gehörendes - automatisiert auf der Basis von Logarithmen erstelltes - "Persönlichkeitsgutachten" sowie Partnervorschläge erhalten hatte und auf der Plattform freigeschaltet worden war, erklärte die Klägerin den Widerruf.

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Die Beklagte bestätigte diesen und machte zugleich einen Anspruch auf Wertersatz für bis zur Erklärung des Widerrufs erbrachte Leistungen in Höhe von ,26 Euro geltend. Das Amtsgericht stellte einen Anspruch in Höhe von nur 1,46 Euro fest. Auf die Berufung der Beklagten bestimmte das Landgericht den Feststellungsausspruch auf 49,62 Euro.

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Beide Parteien legten Revision ein. BGH bestätigt grundsätzlichen Anspruch auf Wertersatz Der BGH hat die Entscheidung des Amtsgerichts wiederhergestellt, dabei aber betont, dass der Beklagten dem Wertersatz widerruf partnervermittlung nach Anspruch auf Wertersatz zustehe.

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Dies sei aber nicht auf den vorliegenden Vertrag über eine "Online-Partnervermittlung" übertragbar. Hier bestehe die Leistungspflicht vor allem darin, dem Kunden einen unbeschränkten Zugang zu einer Plattform zu gewähren, auf der dieser aus eigener Initiative einen Kontakt zu möglichen Partnern herstellen könne. Zwar stelle auch die Beklagte ihren Kunden Partnervorschläge zur Verfügung.

Widerrufsrecht und Wertersatz

Diese beruhten aber allein auf einem elektronischen Abgleich der nicht näher überprüften eigenen Angaben der Kunden. Eine individuelle, persönliche Auswertung finde nicht statt.

Wertansatz ist aber nur zeitanteilig zu berechnen Auch eine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben und damit für die Qualität der Vorschläge übernehme die Beklagte nicht.

Es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass durch einen Rechtsstreit über den Vergütungsanspruch der Beklagten in die Intimsphäre ihrer Kunden in einer Weise eingegriffen würde, die vergleichbar mit der Situation bei einem herkömmlichen Partnerschaftsvermittlungsvertrag wäre.

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Gleiches gelte für das sogenannte Persönlichkeitsgutachten, das ebenfalls automatisiert erstellt werde. Jun Weiterführende Links Niebling, Die Online Partnerschaftsvermittlung in rechtlicher Sicht, NJOZ1 LG Hamburg, Widerruf eines Online-Partnerschaftsvermittlungsvertrags, BeckRSVorinstanz EuGH, Nur anteilige Mitgliedschaftsgebühr bei Widerruf des Vertrags mit Parship, NJWAG Bremen, Online-Plattform, Kündigungsrecht, Partnerschaftsvermittlung, Vertragsverhältnis, AGB, BeckRSAG München, Kündigung von Verträgen mit Online-Partnerschaftsvermittlungen, MMR-AktuellAus dem Nachrichtenarchiv Widerruf eines Partnervermittlungsvertrags vor Zusendung von Vorschlägen, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom

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